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Cdu-Politiker Wirft Scholz „Devote Haltung“ Gegenüber China Vor

Di: Stella

Ex-BND-Chef wirft Merkel Vertuschung vor War der Corona-Kurs so brutal, weil es ein Labor-Virus war? Angela Merkel (CDU), damals Bundeskanzlerin, bei einer

CDU-Menschenrechtspolitiker will selbstbewussteren Umgang mit China

Kanzler zieht China-Fazit: Scholz: Müssen über Subventionswettbewerbe ...

Deutsche Politik und weltweite Ereignisse, aktuelle politische Nachrichten zu innen- und außenpolitischen Themen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den schwarzen CDU-Politiker Joe Chialo als „Hofnarr“ bezeichnet. Die Empörung darüber ist groß – auch im Südwesten.

Gegen Olaf Scholz werden nach seiner Auseinadersetzung mit einem CDU-Politiker Rassismus-Vorwürfe Haltung zur Ukraine Politik laut. Der Kanzler dementiert. Die Opposition reagiert brüskiert.

Auch auf europäischer Ebene gibt sich Scholz durch das Nein eine Blöße, da sich Deutschland mit seiner Position nicht durchsetzen konnte. Die EU-Kommission wirft China

Die letzte Parlamentssitzung vor der Bundestagswahl hatte es in sich. Es gab erneut zahlreiche Vorwürfe, nicht nur von Kanzler Scholz und Unionskanzlerkandidat Merz. Scholz setzt nach: „Zumal, wenn man zu der Gruppe von Politikern gehört, die kaum, dass sie die Redaktionsräume verlassen haben, vergessen haben, was Sie gerade

Scholz und Chialo telefonierten am Mittwochabend Wenige Tage vor der Bundestagswahl sieht sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit Rassismusvorwürfen konfrontiert. Die CDU/CSU-Fraktion will die Beziehungen zu China neu ordnen. Ihr Positionspapier mit dem Titel „ Souveränität aus eigener Stärke – Eckpfeiler einer neuen China

  • CDU wirft Bundeskanzler Olaf Scholz Rassismus vor
  • 22:07 Buschmann will schnell Klarheit
  • Migrationspolitik: CDU-Chef Merz wirft Scholz „Gleichgültigkeit“ vor

SPD -Generalsekretär Matthias Miersch wirft der CDU vor, den Berliner Kultursenator Joe Chialo für eine Kampagne gegen Bundeskanzler Olaf Scholz zu gebrauchen. Die CSU-Politiker werfen der Regierung vor, mit ihrer kritischen Haltung zu Israel die deutsche Staatsräson zu gefährden. „Das Leid in Gaza darf nicht dazu führen, dass wir Bundesinnenminister Alexander Dobrindt sieht spürbare Effekte der verstärkten Zurückweisungen an den deutschen Grenzen seit dem Antritt der neuen Bundesregierung.

Der sieht sich deswegen mit scharfer Kritik konfrontiert – ein CDU-Politiker wirft dem ehemaligen Wirtschaftsminister jetzt sogar vor, ihn bedroht zu haben. Gegenüber Bild

Wortbruch gegenüber dem Parlament, der Bevölkerung und den europäischen Partnern. er vor Provokationen durch die Misstrauen in den eigenen Reihen und handwerklich schlecht gemachte Politik: CDU

+++ 22:52 Wagenknecht wirft Scholz „Insolvenzverschleppung“ vor +++ BSW-Chefin Sahra Wagenknecht verlangt nach dem Ende der Ampel-Koalition von Bundeskanzler

EVP-Chef Manfred Weber (CSU) wirft Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eine zu unkritische Haltung gegenüber China vor. Offenbar habe Macron mit seinen jüngsten Ein Termin für die Neuwahlen nach dem Ampel-Aus steht nun. Die Vertrauensfrage will Scholz im Dezember stellen. Der News-Ticker.

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Debatte um neue Ukraine-Hilfen ein Wahlkampfmanöver vor. „Ich finde es Dafür stehe ich als Kanzler“, sagt Scholz in der Regierungsbefragung im Bundestag. Miersch Hoffmann und Spahn in Regierungsbefragung im Bundestag – Union geht Scholz wegen Wissing-Reise nach China an Der frühere Vizekanzler Robert Habeck hat seine verbale Attacke vom „fetischhaften Wurstgefresse“ gegen CSU-Chef Markus Söder verteidigt.

Scholz kündigt neue China-Politik an - DVZ

Berlin – Der Unionspolitiker Norbert Röttgen kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für seine Haltung zur Ukraine-Politik. Röttgen wirft Scholz vor, aus wahltaktischen

CDU-Parteitag knapp drei Wochen vor der Wahl Merz gibt sich siegessicher und bekräftigt Haltung gegenüber AfD Auf ihrem 37. Parteitag läutete die CDU die Schlussphase Die CDU-Fraktionsvizes Jens Spahn und Johann Wadephul kritisieren die Bundesregierung, weil sie sich nicht auf eine Strategie gegenüber China einigen kann.

CDU-Politiker Johann Wadephul warf dem Kanzler daraufhin vor, dass dieser mit seiner Haltung eine „Misstrauenserklärung an die Ukraine“ sende. Das wies Scholz zurück. Während der Peking-Reise von Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron, kritisiert EVP-Chef Manfred Weber die China-Politik der EU.

Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter wirft der Bundesregierung eine zu zögerliche Haltung Vorwurf Rassismus wehrt bei der Unterstützung der Ukraine vor. Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte

„Die fast devote Haltung des Bundeskanzlers gegenüber China – wie zuvor gegenüber Putin – bringt uns in Konflikte mit der EU, mit den USA und anderen Partnern im

Es geht hoch her im Parlament: Der Bundeskanzler wirft seinem Kontrahenten Merz vor, er habe sich aus der Verantwortung gestohlen. Die CDU-Politikerin plädierte dafür, in Debatten Position zu beziehen und gegebenenfalls Kritik auszuhalten – diese solle aber „immer von einem grundsätzlichen Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen wirft Bundeskanzler Scholz Untätigkeit bei der China-Politik vor. Zugleich warnt er vor Provokationen durch die USA.

Liveblog Bundespolitik Spahn: „Probleme gehen nicht davon weg, dass man nicht darüber redet“ 29.08.2025, 14:41 Miersch, Hoffmann und Spahn in Würzburgdpa Von mehreren Seiten wird Bundeskanzler Scholz ermahnt, gegenüber China Klartext zu reden. Aus der CDU kommt Kritik an seiner Haltung gegenüber Peking. Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), hat die europäische Haltung gegenüber China als blauäugig kritisiert. „Europa muss gegenüber der

Ist Deutschland durch Spionage bedroht? Sicherheitsexperte Kiesewetter gibt mit Blick auf China eine klare Antwort – und teilt massiv gegen Scholz aus. Dortmund – Die

Bundestag Merz wirft Scholz bei Bundeswehr-Milliarden Wortbruch vor Der Verteidigungshaushalt steigt laut dem CDU-Politiker nicht, sondern fällt. Merz droht Putin Auch Merz hält stellenweise eine Wahlkampfrede und wirft Scholz Zögern bei der Unterstützung der Ukraine vor. „Sie sind auch persönlich mit Ihrer

Laut „Focus“ hat Kanzler Olaf Scholz offenbar einen CDU-Politiker beleidigt. Gegen den Vorwurf Rassismus wehrt er sich mit einem Anwalt.