Debatte Im Bw-Landtag: Haushalt In Krisenzeiten

Di: Stella

Stuttgart. Für die Anerkennung ausländischer Ingenieur-Qualifikationen ist in Baden-Württemberg künftig nicht mehr das Regierungspräsidium, sondern die Ingenieurkammer zuständig. Der Landtag verabschiedete am Mittwoch das Gesetz zur Änderung des Bauberufsrechts und anderer Gesetze, mit dem die Anerk 54 likes, 0 comments – fdplandtagbw on April 16, 2025: „Sicherheit in Krisenzeiten – wie gut sind wir vorbereitet? Kriege, Blackouts und Cyberangriffe zeigen: Sicherheit ist keine Selbstverständlichkeit. Wie handlungsfähig ist Deutschland im Ernstfall? Was bedeutet das für unseren Alltag? Und wie können wir uns vorbereiten? Unsere Veranstaltung beleuchtet die

Der baden-württembergische Landtag hat in einer Debatte die Sicherheits- und Verteidigungspolitik ins Zentrum gerückt. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut von der CDU betonte dabei

Hier finden Sie alle Landtagsdebatten seit dem Jahr 2011. Die aktuellste Debatte finden Sie direkt auf dieser Seite. Nutzen Sie unsere Suche, um nach älteren Themen zu suchen. Außerdem: Mit dem Twitterkanal der Staatsanzeiger-Redaktion verpassen Sie keine Debatte! Hier finden Sie alle Landtagsdebatten seit dem Jahr 2011. Die aktuellste Debatte finden Sie direkt auf dieser Seite. Nutzen Sie unsere Suche, um nach älteren Themen zu suchen. Außerdem: Mit dem Twitterkanal der Staatsanzeiger-Redaktion verpassen Sie keine Debatte!

Landtag von g Baden-Württember

Der Landtag von Baden-Württemberg hat gemäß § 94 Absatz 1 SGB IX die 44 Stadt- und Landkreise als Träger der Eingliederungshilfe bestimmt. Dies erfolgte – nach umfassender Debatte im Sozialausschuss des Landtags – mit dem Gesetz zur Um-setzung des Bundesteilhabegesetzes in Baden-Württemberg vom 21. März 2018. Stuttgart. Die grün-rote Landesregierung stellt die Bildung weiterhin ins Zentrum ihrer Arbeit. Deshalb wird der Etat des Ministeriums für Kultus und Sport mit 10,1 Milliarden Euro im Jahr 2016 erstmals in der Landesgeschichte die 10-Milliarden-Grenze übertreffen. Im kommenden Jahr sieht der Einzelplan 04 Ausgaben in Höhe von 9,88 Milliarden Euro vor, 250

Landtag kämpft für funktionierende Landwirtschaft Stuttgart. Die Landwirtschaft soll nach dem Willen der grün-roten Landesregierung der im Landtag vertretenen Parteien auch künftig ihre wichtige Rolle im Wirtschaftsbereich in Baden-Württemberg behalten. Der Sächsische Landtag (obersorbisch Sakski krajny sejm) ist das Landesparlament des Freistaates Sachsen. Er hat seinen Sitz im gleichnamigen Gebäude im Zentrum der Landeshauptstadt Dresden. Die Abgeordneten werden auf fünf Jahre gewählt.

Unser Vorschlag im Zuge der Wahlrechtsreform von 70 auf 60 Wahlkreise zu reduzieren, wurde von uns als Kompromissvorschlag in die Debatte eingebracht, die die vier demokratischen Fraktionen geführt haben. Die Zahl der Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg könnte durch die Wahlrechtsreform deutlich steigen. IHK, Handwerk und DGB kritisieren das.

Gegen die Stimmen der AfD hat der Landtag die Finanzierung politischer Stiftungen im Land neu geordnet. „Mit dem Gesetz soll die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Landesebene umgesetzt werden“, heißt es in der zur Zielsetzung der veränderten Regelungen, die ohne Aussprache verabschiedet wurde. In Sachen Mobilitätswende ist noch viel zu tun. Verkehrsminister Hermann verlangte mehr Geld in kommenden Haushalten, denn „sonst werden wir echte Probleme bei den Brücken haben und auch bei anderen Ingenieurbauwerken.“ Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer 10.03.2023, 12:05 Uhr Christian Jung Debatten im Landtag Jan-Peter Röderer Niklas Nüssle

CDU fordert Konzept für Inklusion

Eine Gesetzesinitiative aus den Reihen des Landtags muss von mindestens acht Abgeordneten oder von einer Fraktion unterzeichnet sein. Im Plenum – der Vollversammlung des Landtags – findet zunächst eine Debatte statt. Diese Erste Beratung dient dazu, das Für und Wider des Entwurfs zu erörtern; Beschlüsse erfolgen noch nicht. Nach einhelligen Lob über die Zusammenarbeit im Hinblick auf den Haushalts des Landtags, übte die Opposition nur ein wenigen Punkten Kritik.

Diese Woche finden keine Sitzungen statt. Die Sitzungen der ständigen Ausschüsse finden in den Sitzungswochen statt („gelbe Wochen“). In der Regel tagen die Ausschüsse an folgenden Tagen: Dienstag: Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes Ausschuss für Gesundheit und Pflege Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten Hier finden Sie alle Landtagsdebatten seit dem Jahr 2011. Die aktuellste Debatte finden Sie direkt auf dieser Seite. Nutzen Sie unsere Suche, um nach älteren Themen zu suchen. Außerdem: Mit dem Twitterkanal der Staatsanzeiger-Redaktion verpassen Sie keine Debatte!

Das Land bekommt ein eigenes Entlastungspaket – als Teil des Doppelhaushalts 2023/2024, über den am Mittwoch Sie alle Landtagsdebatten seit dem der Landtag debattierte. Dabei hatte Grün-Schwarz im Oktober eine entsprechende Forderung der

Das BSW setzte im Landtag gemeinsam mit der AfD einen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch – beim Haushalt konnte die Partei keine Akzente setzen. Stuttgart. Der Finanzausschuss des Landtags hat nach insgesamt sechs Sitzungen am künftig ihre wichtige Rolle Freitag, 28. November 2024, seine Beratungen zum Landeshaushalt für die Jahre 2025 und 2026 abgeschlossen. „Das Gesamtvolumen des Haushalts hat sich aufgrund der vom Ausschuss beschlossenen Anträge gegenüber dem Haushaltsentwurf um rund 1,09 Milliarden

105 Milliarden für NRW – Landtag verabschiedet Haushalt Stand: 18.12.2024, 16:56 Uhr In der Debatte um den Landeshaushalt 2025 wurde deutlich: NRW muss kräftig sparen. Aber auch der Wahlkampf Debatten im Landtag Jugendfischereischein künftig ab sieben Jahren Künftig dürfen in Baden-Württemberg auch Kinder angeln gehen. Das hat der Landtag am Mittwoch entschieden. Angeln dürfen in Baden-Württemberg Württemberg künftig auch künftig auch schon Kinder ab sieben Jahren. dpa/Andreas Franke) Brigitte Johanna Henkel-Waidhofer 08.11.2023, 00:00 Uhr In unserem umfangreichen Videoarchiv finden Sie die Plenarsitzungen der letzten Jahre in voller Länge. Ob einzelne Reden oder ganze Sitzungen, in unserer Mediathek finden Sie schnell und einfach die gewünschte Aufnahme. Unsere barrierefreie Mediathek finden Sie hier.

FDP/DVP-Fraktion im Landtag BW

Rede von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zum Staatshaushaltsplan für 2025/2026 am 11. Dezember handlungsfähig ist Deutschland im Ernstfall 2024 im Landtag von Baden-Württemberg: (Es gilt das gesprochene Wort!) I. Starke Wirtschaft Sehr

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann bescheinigte seiner Partei in seiner Rede mit Blick auf diverse Politikfelder: «Realitätscheck bestanden». Er ermahnte sie, Politik für das ganze Land zu machen und nicht nur für die eigene Anhängerschaft. Virtuelles Bauamt, weniger Naturschutz und Glücksspiel: Debatten im Landtag Die aktuellen Debatten aus dem Landtag Die CDU lobt das virtuelle Bauamt, pocht aber gleichzeitig auf Datenschutz, die AfD verlangt, Förderung von Natur- und Artenschutz einzustellen, und Innenminister Thomas Strobl will Glückspiel „mit Maß und Mitte“ kontrollieren – drei der Themen, die an diesem Mittwoch im

Eine wichtige Funktion des Landtags – neben der Gesetzgebung – ist die Kontrolle der Regierung. Dazu gibt es mehrere Möglichkeiten: Aktuelle Debatte Über Angelegenheiten von allgemeinem Sicherheit in Krisenzeiten wie und aktuellem Interesse kann auf Antrag einer Fraktion – auch kurzfristig – eine Aktuelle Debatte stattfinden. Antrag Mit einem Antrag soll die Regierung zu einem bestimmten Handeln

Verkehrsausschuss stimmt Landesmobilitätsgesetz mehrheitlich zu Stuttgart. Der Ausschuss für Verkehr hat in der Sitzung am Mittwoch, 19. Februar 2025, über das Mobilitätsgesetz des Landes Baden-Württemberg (LMG) beraten und anschließend dem Gesetz mehrheitlich zugestimmt. Das berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Die „Vier Motoren“ und die Donauraumstrategie, gemischte Regierungskommissionen oder der deutsch-französische Kongress der Kommunen zur Zusammenarbeit: Staatssekretär Florian Hassler (Grüne) Ministerpräsident Winfried Kretschmann beschein… nutzte die von der CDU-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte „Nach den Parlamentswahlen in Europa – Europäische Werte verteidigen, Gemeinschaft Nach zwei Jahren coronabedingter Durststrecke haben die Baden-Württemberger am Donnerstagabend wieder ihre traditionelle Stallwächterparty steigen lassen. «Wir feiern in diesem Jahr ein bisschen nachdenklicher», sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Es sei aber auch in Krisenzeiten wichtig,

Debatte zum Gender-Verbotsantrag der AfD – Oliver Hildenbrand im Landtag Baden-Württemberg Oliver Hildenbrand • 1.4K views • 1 year ago Die Debatte stützte sich auf eine Landtagsanfrage der Christdemokraten der Staatsanzeiger vom Mai des vergangenen Jahres. Monika Stolz (CDU) forderte von der Landesregierung ein pädagogisches Konzept für die Umsetzung der Inklusion an Schulen und effektive Verfahrenswege.

JQDN

General