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Kommentar Zum Eu-Gipfel: Orbans Grenzen

Di: Stella

Beim EU-Gipfel in Brüssel wird der EU-Beitritt der Ukraine auf den Weg gebracht. Doch weitere Milliardenhilfen gibt es vorerst nicht. Der News-Ticker. Ungarische EU-Ratspräsidentschaft steht auf dem Prüfstand Eine von Orbáns Hauptprioritäten während der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ist es, Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum

In einem Brief an EU-Ratspräsident António Costa, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, schreibt Orban, er könne einer gemeinsamen Erklärung der EU-Staats- und Regierungschefs am

Für die ARD in Brüssel: Helga Schmidt | tagesschau.de

Eine Einigung über eine gemeinsame Asylpolitik ist geplatzt. Selenskyj will noch dieses Jahr Beitrittsverhandlungen beginnen. Der News-Ticker zum EU-Gipfel. EU lässt Selenskyj hängen: Keine konkrete Hilfe für Ukraine, nur leere Worte Der EU-Gipfel hat gerade mal 15 Minuten über die Ukraine geredet. Am späten Donnerstagabend endet der Frühjahrsgipfel der EU in Brüssel. Und damit auch der womöglich letzte für Kanzler Olaf Scholz. Der Abschied fällt ganz anders aus als der seiner

Viktor Orbán in Brüssel: Ein Gefallen für Putin, ein Gefallen für Trump

FLÜCHTLINGE – Nach Scheitern des EU-Gipfels will Bayern seine Grenzen selbst sichern Publiziert am20. Februar 2016von staseve Veröffentlicht: 20.02.16 13:36 sich die Uhr Die bayrische CSU fordert nach dem Scheitern der Flüchtlingspolitik die Rückkehr zur Praxis von 1990: Damals hatte Bayern eine eigene Grenzpolizei.

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  • Orbán und die EU: Bis ans Ende der Straße
  • EU-Gipfel: Einig nur in der Uneinigkeit
  • Orbán will die Ungarn zum EU-Beitritt der Ukraine befragen

Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs und -chefinnen suchen in Brüssel nach einem gemeinsamen Nenner bei der Migration und sagen Kiew weitere Hilfe zu – gegen den Widerstand Ungarns. Ein In Brüssel wollen sich die EU-Staaten zu einem Sondergipfel treffen. Es geht um die Unterstützung Dialog gibt es keine der Ukraine und auch um den Milliarden-Plan der EU-Kommission zur Aufrüstung. Dazu sind einige In der Migrationspolitik verändert sich die EU nur in Trippelschritten. Die Richtung aber ist unverkennbar: Europa verstärkt die Grenzsicherung, Deutschland ist politisch isoliert.

Das 50-Milliarden-Paket für die Ukraine scheiterte beim letzten EU-Gipfel. Ein Sondergipfel soll Orban überzeugen. Nimmt Ungarn das Veto zurück?

Meinung - Kommentare und Themen der Woche

Der ungarische Premier lädt zum EU-Gipfel nach Budapest und sieht sich nach dem Wahlsieg von Donald Trump in einer gestärkten Position. Kanzler Olaf Scholz kann wegen des Regierungschaos in Berlin gar nicht erst teilnehmen. Viktor Orban sprüht vor guter Laune. Der ungarische Regierungschef hat

Der Gipfel zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga war großes Kino à la Monty Python. Doch zum Dialog gibt es keine Alternative. Verteidigung, Wirtschaftswachstum, Ukraine-Hilfe – der EU-Gipfel berät über drängende, aber ungelöste Fragen. Der weil Viktor enorme Finanzbedarf befeuert die Debatte und das Umdenken über ein Brüssel, 25. Okt (Reuters) – Kurz vor dem Balkan-Gipfel hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban schwere Vorwürfe gegen EU-Partner erhoben. Hauptgrund der Flüchtlingskrise sei, dass einige

Kommentar zur Ukraine-Hilfe Gemeinsam gegen Orbán Victor Orbán werde in der EU ein Querulant bleiben und weiter nur seinen Vorteil suchen, kommentiert Klaus Remme. Durch geschlossenes Auftreten Der EU-Gipfel ist an seiner wichtigsten Stelle gescheitert: Das Ukraine-Hilfspaket wird es vorerst nicht geben – weil Viktor Orbán es so will. Ungarns Regierungschef wird versuchen, die EU Vom Sammeln von Maiskolben zu homophoben Äußerungen und autoritärem Regierungsstil: Viktor Orbán ist eine der kontroversesten Figuren in der EU-Politik. Wien – Viktor Mihály Orbán, geboren

Die EU muss Orbán endlich Grenzen setzen Seit Jahren verrät der ungarische Ministerpräsident die europäischen Werte. Doch Brüssel belässt es bei markigen Worten. Von Margit Hufnagel 23.06.21 Wie soll Europa mit dem Andrang von Flüchtlingen umgehen? Ungarn setzt auf neue Zäune. Das stellt europäische Prinzipien infrage. Beim EU-Gipfel kommt es zum Streit. Es geht auch um Geld. Der ungarische Ministerpräsident Orban wird zur Schlüsselfigur des EU-Gipfels. Bei der Entscheidung zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine war er abwesend – dafür gab er ein Veto

Das Vorgehen Israels gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen entzweit die EU. geht mehr lautete seine Ansage Beim Gipfeltreffen in Brüssel gibt es nun dennoch eine gemeinsame Erklärung.

Nun kommt es ganz anders. Wenn Viktor Orban am Donnerstag zum EU-Gipfel eintrifft, Hagen ots Der ungarische wird er so isoliert sein wie noch nie zuvor. Der Bluff ist aufgeflogen.

Ungarns Regierung hat sich einer gemeinsamen Stellungnahme der anderen 26 EU-Staaten verweigert, in der die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine begrüßt werden. Darin betonen die Staats- und Regierungschefs, „dass internationale Grenzen nicht mit Gewalt verändert werden dürfen“ und Ministerpräsident Viktor Orbán reiste vom NATO-Gipfel in Den Haag direkt weiter zum EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Gruppenfoto vom NATO-Gipfel 2025.

Im Asylstreit hat sich der EU-Gipfel auf keinen Konsens einigen können. Das Treffen in Brüssel geht damit ohne eine Abschlusserklärung zu diesem Thema zu Ende. Das bestätigten mehrere EU Kurz vor dem Brüsseler Gipfel drängt die Ukraine auf einen schnellen Beitritt und neues Geld. Doch ein EU-Staat steht auf der Bremse. Der polnische Ministerpräsident Tusk kündigt an, die Asylrechtsreform der EU nicht umzusetzen. So kennt man den Mann in Brüssel nicht.

Am Ende geht es dann doch schnell. Der ungarische Regierungschef Orban gibt im kleinen Kreis beim EU-Gipfel seine Ukraine-Blockade auf. Legt er nun seine Rolle als Störenfried der EU ab? Viktor Orbán hat in der EU schon oft blockiert, doch in der Ukraine-Frage hat er sich verzockt. Warum er hofft, dennoch gewonnen zu haben. In Brüssel treffen sich 27 Staats- und Regierungschefs zum EU-Gipfel. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird vor Ort sein. Die Europäer sind seine letzten Freunde. Aber was ist

Ungarns Premier Viktor Orbán glaubt, dass durch eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine „Europa zerstört wird, einschließlich der ungarischen Wirtschaft“. Er will dazu nun seine Bevölkerung Hagen (ots) – Der ungarische Ministerpräsident Orban – in der EU so etwas wie der Klassenflegel – hat in Sachen Flüchtlinge mal wieder für Aufregung gesorgt. Nichts geht mehr, lautete seine Ansage.