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General

Landtag Nordrhein-Westfalen Haushalts- Und Finanzausschuss

Di: Stella

Auswirkung der September-Steuerschätzung 2020 Telefon0211 4972-2532 Telefax 0211 4972-2530 Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen Der Arbeitskreis“Steuerschätzungen“ hat seine 158. Sitzung vom 8. bis lO Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) Neben der federführenden Vorbereitung der Haushaltsberatungen für das Plenum hat der HFA eigene Entscheidungskompetenzen aus den jeweiligen Haushaltsgesetzen. Landtag Nordrhein-Westfalen Haushalts- und Finanzausschuss Herr Martin Börschel Postfach 101143 40002 Düsseldorf Düsseldorf, den 8. August 2021

Landtag Nordrhein-Westfalen Haushalts- und Finanzausschuss Herr Martin Börschel Postfach 101143 40002 Düsseldorf Düsseldorf, den 8. August 2021 Der Haushalts- und Finanzausschuss legt dem Plenum des Landtags Nordrhein-Westfalen zur 2. Lesung zu jedem Einzelplan eine gesonderte Beschlussempfehlung vor. Tagesordnung Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-West-falen für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HHG 2025) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 18/10300 Drucksache 18/11300 (Ergänzung) in der Fassung nach der 2. Lesung abschließende Beratung und Abstimmung zur 3. Lesung Gesetz zur Regelung

Landtag NRW: A07 Haushalts- und Finanzausschuss

Beschluss im Haushaltsausschuss: Etat für 2024 steht

den Vorjahren wird der Konzernabschlussdem Haushalts- und Finanzausschuss vorgelegt und ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt. Haushalts- und Finanzausschuss Unterausschuss Personal des Haushalts- und Finanzausschusses 55. Sitzung (öffentlich, Livestream) des Haushalts- und Finanzausschusses 32. Sitzung (öffentlich, Livestream) des Unterausschusses Landtag Nordrhein Westfalen Platz des Personal am Dienstag, dem 8. Oktober 2024, 15.00 Uhr bis (max.) 17.00 Uhr, Plenarsaal Landtag Nordrhein Haushalts- und Finanzausschuss 3. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich; TOP 1 Livestream) des Haushalts- und Finanzausschusses am Donnerstag, dem 25. August 2022, 10.00 Uhr bis max. 14.00 Uhr, Raum E3 D01 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz

Vorsitzender Martin Börschel: Im September dieses Jahres hat das Plenum den Gesetzentwurf zur alleinigen Beratung an den Haushalts- und Finanzausschuss über-wiesen. Für unsere heutige Anhörung finden Sie auf den Tischen das Tableau, in dem Sie ersehen, dass alle angefragten Sachverständigen eine schriftliche Stellungnahme abgegeben haben. Überdies haben sich B Beratung im Haushalts- und Finanzausschuss r Hei-mat und Kommunales am 13. Dezember 2022 eine Anhörung Der Haushalts und zu dies Den kommunalen Spitzenverbänden wurde gemäß § 58 GO LT NRW Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme gegeben. Zur Anhörung lagen folgende Stellungnahmen vor: Einladung tli es für Heimat und Kom am Donnerstag, dem 27. Juni 2024, 10.00 Uhr, Raum E3 D01 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest:

Postanschrift Landtag Nordrhein-Westfalen Referat I.A.2 / HFA Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf tre rsonal des Haushalts am Dienstag, dem 16. Januar 2024, 14.00 Uhr, Raum E1 D05 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Die Einladung geht nachrichtlich an den Rechtsausschuss. Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss und den Unterausschuss ein und setze folgende Unterrichtung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags Nordrhein- Westfalen über die Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) nach § 15 Abs. 3 a) Haushaltsgesetz (HHG) 2025 – bebautes Grundstück in Wesel, Schmidtstraße

Allgemeine Aussprache 7 Abstimmungen über die Änderungsanträge 15 (Alle in der heutigen Sitzung gestellten Änderungsanträge mit Begründung sowie die Abstimmungsergebnisse sind den Berichten des Haushalts- und Finanzausschusses – Drucksachen 17/11900 bis 17/11914, 17/11916 und 17/11920 zu entnehmen. In diesem Protokoll sind nur die darüber Landtag Nordrhein-Westfalen – 7 – APr 17/627 Haushalts- und Finanzausschuss 09.05.2019 36. Sitzung (öffentlicher Teil) rt Die gute Botschaft, die man jetzt schon geben kann, ist: Dieser Trend hat sich auch im ersten Quartal 2019 fortgesetzt. 66. Sitzung des Haushalts-und Finanzausschusses des Landtags NRW am 22. Januar 2015 TOP 4: Entwicklung des Landeshaushalts im Ist zum 31. Dezember 2014 Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, als Anlagen übersende ich Abdrucke dieses Schreibens und meiner Vorlage an den Haushalts-und Finanzausschuss des Landtags vom heutigen Tage mit der Bitte, die

  • Haushalts- und Finanzausschuss
  • Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen
  • Landtag NRW: Fachausschüsse
  • LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN E 18/1103 18. Wahlperiode

Februar 2018 zur federführenden Beratung an den Haushalts- und Finanzausschuss sowie zur Mitberatung an den Ausschuss für Schule und Bildung überwiesen worden. Zum Gesetzentwurf der SPD sei die Beantragung einer Anhörung im HFA avisiert wor-den. Der Unterausschuss Personal würde sich an dieser Anhörung beteiligen. Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/9828 Der Gesetzentwurf der Landesregierung wurde vom Plenum am 24.06.2020 nach erster Lesung an den Haushalts- und Finanzausschuss – federführend – sowie zur Mitbera-tung an den Unterausschuss Personal überwiesen. Der Gesetzentwurf sieht ein Inkrafttreten zum 01.09.2020 vor.

Landtag NRW: Fachausschüsse

ll _/l +· März 2025 Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen Vorläufige Jahresabschlüsse 2024 der sogenannten Sondervermögen hier: NRW-Rettungsschirm ng des Hau ha ts- und Finanzau Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Die Einladung geht nachrichtlich an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufe ich den Ausschuss und den Unterausschuss ein und setze folgende Tagesordnung fest: Haushalts- und Finanzausschuss 98. Sitzung (öffentlich) 10. Februar 2022 Düsseldorf – Haus des Landtags 09:30 Uhr bis 10:31 Uhr

A Allgemeines, Beratungen Auf der Grundlage des § 85 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Landtags hat sich der Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) in seiner Sitzung am 31. März 2022 mit den in der Vorlage 17/6602 (Neudruck) aufgeführten Überschreitungen und den außerplanmäßigen Ausgaben im 4. Quartal des Haushaltsjahres 2021 sowie mit den über- und Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen gemäß § 64 Abs. 2 LHO zur Veräußerung von Liegenschaften des Sondervermögens Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) – Bebautes Grundstück in Minden, Weserglacis 7 Vorlage 17/2582 Mit den Stimmen von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Grünen sowie bei Stimmenthaltung der AfD

  • Landtag NRW: A07 Haushalts- und Finanzausschuss
  • LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN E 18/1110 18. Wahlperiode
  • Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 18/624
  • Beschlussempfehlung und Bericht
  • LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 18. Wahlperiode

Öffentliche Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen Haushalts- und Finanzausschuss Landtag Nordrhein-Westfalen Gesetz über die Feststellung eines zweiten Nachtrags zum Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2020 (Zweites Nachtragshaushaltsgesetz) – 2.

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2015 (Haushaltsgesetz 2015) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6500 Ergänzung Drucksache 16/6710

Einladung ich (öffentlich, Lives am Freitag, dem 10. Januar 2025, 10.00 Uhr bis (max.) 12.00 Uhr, Raum E3 A02 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Gemäß § 53 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtags berufen wir die Ausschüsse ein und setzen folgende Tagesordnung fest: 42657363686C757373656D706665686C756E6720756E642042657269636874 Öffentliche Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen

LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN E 18/1103 18. Wahlperiode

September 2021 durch das Plenum nach der 1. Lesung zur federführenden Beratung an den Haushalts- und Finanzausschuss – sowie an die zuständigen Fachausschüsse über-wiesen. Am 12. November 2021 hat die Landesregierung dem Landtag eine Ergänzungsvorlage zum Haushaltsplanentwurf 2022 in der Drucksache 17/15600 vorgelegt.

Der Haushalts- und Finanzausschuss stimmt dem Gesetzentwurf mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktionen von SPD, FDP und AfD zu.

Öffentliche Anhörung Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein- Westfalen für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) entwurf der Düsseldorf, 12. Oktober 2023

als Anlagen übersende ich Abdrucke dieses Schreibens und meiner Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags vom heutigen Tage mit der Bitte, die Abdrucke an die Mitglieder des vorgenannten Ausschusses weiterzuleiten.

Hauptausschuss Haushalts- und Finanzausschuss 42. Sitzung (öffentlich, TOP 1 – Livestream) des Hauptausschusses 72. Sitzung (öffentlich, nur TOP 1 – Livestream) des Haushalts- und Finanzausschusses am Dienstag, dem 24. Juni 2025, 13.30 Uhr, Raum E1 D05 Landtag Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf Tagesordnung